Eine interessante Wende scheint sich anzubahnen:
NETZEITUNG DEUTSCHLAND NACHRICHTEN: Das «System Althaus» gerät unter Beschuss
Damit wird das Patt des Ministerpräsidentenschacherns elegant gelöst.
Sollte es wirklich einen parteilosen Ministerpräsidenten wie Herrn
Ralf-Uwe Beck geben, ist das ein Signal an die thüringer Bevölkerung, dass sie sich auch ohne Parteibuch einbringen kann und durch Mitwirkung gestalten kann.
Es muss etwas geschehen. Was Alleinherrschaft anrichtet und so nicht in der Demokratie vorgesehen war, das sieht man z. B. am Thüringer
Landesrechnungshof. Es gibt seit einem Jahr weder einen
Präsidenten noch einen Vizepräsidenten.
Der Landesrechnungshof ist ein extrem wichtiges, nur dem Gesetz verpflichtetes Kontrollorgan, dessen Aufgabe es ist, die Haushalts- und Wirtschaftsführung der öffentlichen Verwaltung auf Ordnungsmäßigkeit (d.h. Einhaltung der formellen und materiellen Rechtsvorschriften) und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen (Rechnungsprüfung).
Noch schlimmer ist das konstante Mißachten des Bürgerwillens und das scheuklappenartige Durchregieren ohne den anderen Parteien und der althausfernen CDU-Basis Gehör zu schenken.
Diese Verfehlungen haben das politische und gesellschaftliche Klima in Thüringen zu sehr belastet. Kein Wunder, dass dadurch ein Linksruck erfolgt ist.
Wenn Frau Lieberknecht die Noch-Opposition als "die Roten" bezeichnet, soll mal wieder polarisiert werden.
Statt gemeinsam ein entweder WIR oder DIE DA.
Bleibt zu hoffen, dass sich bald eine stabile und gute Lösung findet...
Gute Nacht
