Ich wähle nicht!

[Principe-Encantador]

Zitat von Peti

... und dann auch noch die Lieberknecht als MP !!!!
Voll gegen den Wählerwillen.

Wer sollte denn deiner Meinung nach entsprechend dem Wählerwillen MP werden? Sprichst du bei "Wählerwillen" von deinem persönlichen Willen oder deutest du das Gesamtwahlergebnis.

Die CDU ist die stärkste Fraktion. Und wenn sie als solche nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen einen MP-Kandidaten stellt und der dann auch gewählt wird im Parlament, dann ist das jahrzehntelange Praxis in allen deutschen Länderparlamenten.
Das war dem Wähler vor der Wahl schon klar. Und wenn nach der Wahl die CDU stärkste Fraktion wird, dann kann man schon am Wahlabend damit rechnen, dass diese Partei alles daran setzt eine Regierung zu bilden und den MP zu stellen.
Es sei denn...es sind andere Mehrheiten möglich. Aber da blieb es Gott sei Dank nur bei der theoretischen Möglichkeit.

Ramelow, Matschie, Thierse, Bausewein und Schwan oder Göhring-Eckhardt (ich hoffe keine/n vergessen zu haben) und wer noch alles als möglicher MP nach diesen Dreier-Gesprächen gehandelt wurde - wäre das etwa Wählerwille gewesen?

[fritz]

Ist die SPD jetzt völlig matschie?

Ist die SPD jetzt völlig matschie? — CARTA

[fritz]

Der „politische Wechsel“ der Thüringer SPD zur CDU

Wolfgang Lieb: >>„Dem einfachen Satz ‘Die SPD stellt den Ministerpräsidenten’ wollten die Linken nicht zustimmen, deshalb kam es zu keiner Einigung.“ Auf den einfachen Satz, dass die SPD den Ministerpräsidenten nun nicht stellt sondern die CDU, konnte sich Matschie aber mit der bisher bekämpften Union einigen. Statt des im Wahlkampf versprochenen politischen Wechsels, wechselt die SPD in Thüringen nun zur CDU.<<

mehr lesen: NachDenkSeiten - Die kritische Website Der ?politische Wechsel? der Thüringer SPD zur CDU

[fritz]

Wie die SPD in Thüringen zu Boden geht Donutpiraten Blog

[Robi_san]

In einem Forum einer thüringer Zeitung gefunden:

Die folgend zu lesende Pressemitteilung wurde heute als offener Leserbrief hier an diese Zeitung gesendet, mit der Hoffnung auf Veröffentlichung!

Koalitionsentscheidung der SPD Thüringen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Ereignisse bzw. die Entscheidung von letzter Nacht, Koalitionsverhandlungen nun doch mit der CDU aufzunehmen, die darauffolgenden Meldungen in den Medien „SPD Thüringen hat entschieden….“, und die darauffolgenden Diskussionen innerhalb dieser Partei, zwingen mich, hier als einer von sehr, sehr vielen Vertretern der Thüringer SPD persönlich dazu Stellung zu nehmen. Diese Koalitionsaussage gegen Rot-Rot-Grün zugunsten des Machterhalts der CDU hat nicht die Thüringer SPD entschieden, sondern der Landesvorsitzende und dessen Landesvorstand! Wie auch in ihrer Presse schon angedeutet, wurde von Herrn Matschie persönlich im Grunde schon längst eine Koalitionsaussage zugunsten der CDU präferiert und auch einiges dafür getan, völlig egal was die Mehrheit in der eigenen Partei bzw. ganz besonders auch das Wahlergebnis aussagt. Wie in ihrer Presse ebenfalls schon berichtet, gab es eine Telefonkonferenz mit allen Thüringer SPD Kreisvorsitzenden, wo grundsätzlich alle Kreisvorsitzenden, bis auf nur einen, ausschließlich für Rot-Rot-Grün votierten! Der SPD Landesvorstand hat gestern Abend anders entschieden, wobei man dazu bemerken muss, dass im Grunde diese Entscheidung schon vorher ziemlich klar war, da in der jüngeren Vergangenheit grundsätzlich alle gegenüber dem Landesvorsitzenden kritischen Mitglieder systematisch dort aussortiert wurden. Unter diesem Aspekt ist es dann sogar noch als bemerkenswert anzusehen, dass dann tatsächlich noch 6 Vorstandmitglieder trotzdem dagegen gestimmt hatten. Die SPD Thüringen ist in den letzten Landtagswahlkampf gezogen mit dem Slogan“ WECHSEL WÄHLEN“. Der Souverän votierte auch deutlich mehrheitlich für diesen Wechsel und gab der SPD dafür seine Stimme! Dieser sogenannte Wechsel, so wie ihn Teile der SPD scheinbar nun interpretieren wollen und jetzt beabsichtigen einzuleiten, beruht in der Praxis also nur darauf, dass in der CDU nur ein einziger Kopf als Bauernopfer ausgetauscht wurde und ansonsten immer schön ein weiter so mit dem etablierten Establishment!
Am Morgen nach Bekanntgabe der Koalitionsentscheidung ist mein E-Mail Postfach förmlich übergelaufen und das Telefon stand auch nicht mehr still. Grundsätzlich der Tenor der Bevölkerung mit denen ich kommuniziert hatte: “VERRAT! NIE WIEDER DIESE SPD WÄHLEN!“
Für mich persönlich sind diese Reaktionen auch völlig verständlich und absolut nachvollziehbar!
Das die Koalitionsentscheidung dieses dem Vorsitzenden mehrheitlich ergebenen Landesvorstandes zugunsten der CDU auch massive Auswirkungen auf die Bundespolitik hat, da dadurch die Bildung einer linken Mehrheit im Bundesrat noch mehr erschwert wird zur Verhinderung des kommenden Schwarz-Gelben Sozialkahlschlages, scheint man auch billigend in Kauf genommen zu haben!
Ich kann nur hoffen, im Sinne dieser Partei hier in Thüringen und Deutschland, dass man endlich wieder zur Besinnung kommt und erkennt für welche Politik diese Partei einmal stand! Ein „weiter so Genossen“ wird diese Partei früher oder später an den Rand der Bedeutungslosigkeit drängen, da auf der einen Seite die konservativen Politikfelder schon erfolgreich von Schwarz/ Gelb besetzt sind, und linke soziale Politik für die Menschen, zumindest in den Augen der allgemeinen Öffentlichkeit, momentan von anderen Parteien geleistet wird.
Ein „weiter so Genossen“, gerade auch in dieser nun wahrscheinlich kommenden großen Koalition hier in Thüringen, wird die SPD aus den oben genannten Gründen nun noch mehr bedrängen, und die Gefahr eines völligen Absturzes in die absolute Bedeutungslosigkeit bei kommenden Wahlen noch weiter schüren!
Das zeigen die aktuellen Beispiele in Sachsen und das katastrophale Wahlergebnis bei der letzten Bundestagswahl!
Ganz spontan hatte ich gestern Nacht, als mir diese Landesvorstandsentscheidung publik gemacht wurde, beschlossen, meinen Posten zur Verfügung zu stellen und dieser Partei nun ebenfalls sofort den Rücken zu kehren! Allerdings hatte ich mich von vielen Genossen argumentativ davon überzeugen lassen, diesen Schritt definitiv jetzt nicht zu tun, da in der Konsequenz dessen dann irgendwann nur noch Leute in dieser Partei übrig bleiben, die diese momentane Art von Politik befürworten. Diesen Denkanstoß möchte ich deshalb jetzt auch weiterreichen an all diese vielen Genossen, die diesen Schritt jetzt möglicherweise auch erwägen!

[Robi_san]

Wer zu spät kommt? | Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

[Robi_san]

Eine interessante Lektüre über die Hintergründe der Sondierungsgespräche zwischen Landtagswahl in Thüringen und der Schwarz-Rosa-Entscheidung hoppla! der Entscheidung für eine Schwarz-Rote-Koalitionsregierung.

http://www.benjamin-hoff.de/serveDoc...le=2/2/d23.pdf

(Mit einem PDF-Betrachter ansehen, speichern mit Rechtsklick auf den Link und "Speichern" oder "Ziel speichern")

[Robi_san]

NETZEITUNG POLITIK NACHRICHTEN: «Weitere Etappe im Niedergang der SPD»

[fritz]

Gregor Gysi:

„Der Matschie tickt ja nicht mehr richtig“

Gregor Gysi: „Der Matschie tickt ja nicht mehr richtig“ - Landtagswahl Thüringen - FOCUS Online

[Robi_san]

Nicht nur Matschie hat sein Wahlversprechen gebrochen: Schwarz-Gelb in Berlin macht das Gleiche...

Heute gab es eine SPD-Basiskonferenz in Erfurt. Was ich noch nicht wusste: die thüringer SPD ist von einst 7000 auf 4000 Mitglieder geschrumpft.
Thüringer Koalitionsverhandlungen - ''Der SPD droht ein Supergau'' - Politik - sueddeutsche.de

Die SPD-Basis will Schwarz-Rot stoppen:
Thüringer SPD-Basis will Schwarz-Rot stoppen | MDR.DE

400 Unterschriften sind nötig, 200 schon geleistet:
Thüringer Allgemeine

Sehr typisch ist das konservative Medienecho auf die Ereignisse an diesem Sonnabend: Statt die Realität zu beschreiben und den Lesern zu erklären, betreibt man Unwahrheit. Meinungsmache.

Ein "Augen zu und durch" des Herrn Matschie ist nicht nur der Ruin der ThSPD. Es ist der Ruin der Bürger. Auf der Versammlung haben auch Außenstehende ihren Mann/ihre Frau gestanden:

Neben den geladenen SPD-Mitgliedern waren unter anderem auch Vertreter von Bürgerinitiativen, Linken und Grünen gekommen. Den Organisatoren gelang es nicht, die Öffentlichkeit wie geplant auszuschließen.

Die Mehrheit will nicht ins CDU-Koalitionsbett

In der Basis gebe es eine klare Tendenz für ein Bündnis mit Linken und Grünen, sagte die Nordhäuser SPD-Kreisvorsitzende Dagmar Becker auf einer SPD-Versammlung am Samstag in Erfurt. 70 Prozent seien dafür und 30 Prozent dagegen. Becker sagte, sie hoffe, dass der Landesvorstand seine Entscheidung noch einmal überdenke.

Warum eigentlich dieses unwürdige Gezerre? Wir Thüringer haben doch früher auch wie brave Schafe alles abgenickt und "die da oben" machen lassen. Hat sich alles so gut eingeschliffen.

Ein bisschen Kungelei, Diäten-Selbstbedienung, Gas- und Stromkartell, teure und überdimensionierte Abwasserzweckverbände, Infrastruktur-Erschließungskosten getragen von Hausbauern, Schulbüchergebühr, marode Schulen, ungenügende und falsche Bildung, Fachkräfteflucht, Billiglohn, Arbeitslosigkeit, Investorenvergraulung, Regierungspannen, ein kopfloser Rechnungshof, Steuervergeudung, ... und jetze in der Wirtschaftskrise ein schlingerndes Demokratie-Schiffchen.

Toll!