Im März 2017 hat der Erfurter Stadtrat eine erste Vorhabenliste “Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur” beschlossen (Amtsblatt vom 31.03.2017). Diese ist ein wichtiger Meilenstein auf den Weg zu einer transparenten und frühzeitigen Information der Bürgerinnen und Bürger über anstehende Planungen, Projekte und Entscheidungen.
Insbesondere für die freiwilligen informellen Planungen und Projekte soll eine offene Bürgerbeteiligung ermöglicht werden. Planungen und Genehmigungen im übertragenen Wirkungskreis sind davon nicht berührt.
Die einzelnen Planungen und Projekte sind nach folgender Struktur näher beschrieben:
(A) Zielsetzung und Beschreibung des Vorhabens
(B) Zielgruppe/Betroffene und betroffenes Gebiet
(C) Zeitplan der der Umsetzung
(D) Links zu Stadtratsbeschluss
(E) voraussichtliche Kosten des Vorhabens soweit bezifferbar
(F) Aktueller Bearbeitungsstand
(G) Schwerpunktmäßig betroffene Themen
(H) Verantwortliches Amt/ Bearbeiter
(I) Ist Bürgerbeteiligung vorgesehen?
Die vorliegende Vorhabenliste enthält aktuell 18 Planungen und Projekte. Dazu gehören beispielsweise die Umgestaltung der Fußgängerzone Berliner Platz, die BUGA 2021, das UNESCO Welterbe und die Seniorenpolitischen Leitlinien/ Seniorenberichterstattung.
In der Liste findet man alle Vorhaben, auch jene, für die keine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist. Sie wird regelmäßig, mindestens zwei Mal jährlich fortgeschrieben.
Ab sofort kann man die Vorhabenliste digital unter http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/buergerbeteiligung/vorhabenliste/index.html abrufen und sich über Inhalte, Zeitschienen und Termine informieren. Unter der Rubrik (I) Ist Bürgerbeteiligung vorgesehen? werden gegenwärtig konkrete Bürgerbeteiligungskonzepte erstellt. Hier können die Bürgerinnen und Bürger Mit-Mach-Möglichkeiten beispielsweise bei Workshops, Foren, Befragungen oder auch einfach nur zu Informationsveranstaltungen finden.
http://www.erfurt.de/mam/ef/service/mediathek/publikationen/amtsblatt/2017/abl_2017_06.pdf
