Ab Dienstag werden die SPD Mitglieder befragt, welche Koalition sie sich wünschen, der Erfurter Kreisvorstand hat sich schon entschieden. Die Info hier:
Der Vorstand des größten Thüringer Kreisverband der SPD spricht sich vor der Befragung aller SPD Mitglieder in Thüringen für eine Koalition Rot-Rot-Grün aus.
“Die Sondierungsgespräche zeigen, nur ein Reformbündnis bringt das Land weiter. Das geht nicht mit der CDU. Das geht nur mit den Grünen und der Linkspartei,” so der Kreisvorsitzende Torsten Haß.
Unterstützung erhält der Erfurter SPD Chef vom Stadtratfraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Frank Warnecke: “Die Landeshauptstadt hat gezeigt, wie gut Rot-Rot-Grün funktioniert. In vielen Bereichen gibt es zwischen den Parteien große Gemeinsamkeiten. Wir sollten die guten Erfahrungen nun für das Land gewinnbringend einsetzen.”
Allein im Bildungsbereich gäbe es eine Reihe von Veränderungswünschen, die mit der CDU nicht erreichbar wären. dazu zählen die Abschaffung des von der CDU eingeführte Landeserziehungsgeldes, ein beitragsfreies Kita-Jahr, der Ausbau der Gemeinschaftsschulen, die Neueinstellung von 500 Lehrern pro Jahr und der Aufbau einer zusätzlichen Vertretungsreserve, sowie der Erhalt aller Hochschulstandorte und die Aufnahme von Verhandlungen für einen Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten an Hochschulen. Darüber hinaus wäre eine Gebietsreform, die ihren Namen verdient nur ohne CDU möglich.
Bis zum 3. November können die rund 4.500 SPD-Mitglieder über eine zukünftige die politische Ausrichtung einer zukünftigen Landesregierung entscheiden.
