Am nächsten Samstag, dem 04.02.2017 laden die PIRATEN Erfurt ab 13:00 Uhr alle Interessierten zum Themenabend „e-Voting und liquide Demokratie“ im Cafe-B (Johannesstraße 141, 99084 Erfurt) ein. Dabei sollen neue Beteiligungsmöglichkeiten an demokratischen Prozessen erörtert werden. Im Fokus stehen Vorteile und Risiken moderner elektronischer Abstimmungsverfahren, deren rechtliche Bewertung und die Schaffung liquider – „fließender” Demokratiestrukturen. Der Liquid Erfurt e.V. bringt dabei seine Erfahrungen mit der vereinsinternen “Ständigen Mitgliederversammlung” ein. Diese erlaubt den Mitgliedern, zwischen Versammlungen mit persönlicher Anwesenheit online über Fragen abzustimmen, die den Verein betreffen.
Der Vorsitzende vom Liquid Erfurt e.V., Christian Beuster, kommentiert den Themenabend:
“In dieser Veranstaltung wollen wir mit den PIRATEN Erfurt diskutieren, wie man Internet-basierte demokratische Beteiligung innerhalb der eigenen Organisation umsetzen kann. Dabei zeigen wir den PIRATEN Erfurt nicht nur unser Vorgehen innerhalb unseres Vereins, sondern geben ihnen auch Hilfestellung bei den rechtlichen und technischen Fragen.
Gerade in der heutigen schnelllebigen Zeit ist es bedeutsamer geworden, dass relativ schnell Entscheidungen getroffen werden. In einigen Fällen hat der Vorstand jedoch nicht das notwendige Fachwissen dafür oder möchte die Mitglieder stärker einbeziehen. Das Internet bietet hierzu passende Bedingungen. Online ist es einfacher möglich, relativ schnell zeit- und ortsunabhängig, also auch außerhalb von Präsenzveranstaltungen, Entscheidungen zu treffen. Liquid Erfurt selbst praktiziert das bereits seit zwei Jahren erfolgreich. Dazu braucht es aber Vorbereitungen. Insbesondere muss geklärt werden, wie eine solche Entscheidungsform innerhalb einer Organisation umgesetzt werden kann. Neben den organisatorischen Fragen, wie der Software, den Abstimmungsformalien und der Anmeldung müssen auch rechtliche Fragen, wie Datenschutz oder die Anpassungen der Satzung, beleuchtet werden. Dies wollen wir zusammen mit den PIRATEN Erfurt tun, um Entscheidung über digitale Mitbestimmung im Kreisverband zu unterstützen.”
Liquid Erfurt e.V.
Das Ziel des am 31.07.2013 gegründeten Vereins ist es, die Beteiligung der Einwohner*innen der Stadt Erfurt an der Kommunalpolitik zu verbessern und eine unabhängige, demokratische Beteiligungsplattform aufzubauen. Derzeit hat er 21 Mitglieder, davon 3 juristische.
Mittels der Software „Liquid Feedback“ dient die Plattform als beratendes Element für die Stadtratsmitglieder der Stadt Erfurt. Diese Software wurde aufgrund ihrer Mechanismen der Liquiden Demokratie ausgewählt und Stück für Stück angepasst. So können die Einwohner*innen Einfluss auf den Stadtrat nehmen, ihm so ihre Anmerkungen und Wünsche zukommen lassen und gleichzeitig sehen, was aktuell im Stadtrat passiert. Im Gegenzug können die Stadtratsmitglieder auf das Wissen der Bevölkerung zurückgreifen und somit nicht mehr ganz im luftleeren Raum arbeiten.
Damit sind die Erfurter Bürger*innen bundesweit Vorreiter in demokratischer Mitbestimmung!
Weiterführende Links
Zur Webseite: https://liquid-erfurt.org/
Zur Plattform: https://lqfb.liquid-erfurt.org/
Zur Webseite der Piraten Erfurt: http://piraten-erfurt.de/
Der Veranstaltungshinweis der Piraten Erfurt: http://piraten-erfurt.de/blog/die-piraten-erfurt-laden-zum-themenabend-e-voting-und-liquide-demokratie-ein/
