Werden in Thüringen bald Online Casinos legal?

Werden sich demnächst in Thüringen legal Online Casinos niederlassen? Und wenn ja, wann?

Die bisher einzige thüringische landbasierte Spielbank in Erfurt wurde wieder geschlossen. Somit haben die Einwohner dieses Bundeslandes offiziell keine legale Möglichkeit, in einem Casino Geld zu setzen und Gewinne einzustreichen. Es sei denn, die Landesregierung würde Konzessionen für Online Casinos vergeben. Aber ist dieses Szenario überhaupt realistisch?

Die rechtlichen Rahmenbedingungen in Thüringen in Bezug auf Online-Glücksspiel

Das Bundesland Thüringen trat 2001 dem Glücksspielstaatsvertrag bei – wie alle anderen Bundesländer, nur die CDU-geführte Landesregierung von Schleswig-Holstein entschied für einen Sonderweg. Aber bereits 2012 – Schleswig-Holstein wurde mittlerweile von einer SPD/Grünen-Koalition regiert – lenkte auch das nördlichste Bundesland mit ein. Bis dahin wurden in Schleswig-Holstein aber 12 Lizenzen für Online Casinos vergeben – die bis dato einzigen legalen und staatlich zugelassenen Online Casinos in Deutschland. Offiziell ist der Betrieb eines Online Casinos – bis auf die genannten Ausnahmen – verboten. Auch der Besuch einer Spielbank im Internet ist nicht erlaubt.

Durch den Beitritt zum Glücksspiel-Staatsvertrag und dem Inkrafttreten des Thüringer Gesetzes zur Anpassung an Neuregelungen im Bereich des Glücksspielwesens im Jahre 2012 und aufgrund der Ausführungen des Thüringer Spielhallengesetzes aus dem gleichen Jahr gelten in Thüringen ganz klar definierte Vorschriften, die politischen Parteien haben bisher keine Aussagen getroffen oder zumindest angedeutet, dass sich an dieser Gesetzeslage in absehbarer Zeit etwas ändern wird.

Aber macht man sich wirklich strafbar, wenn man zum Beispiel in einer Online Spielbank wie dem Dunder Casino zockt, das in Malta registriert ist und auch über eine offizielle Lizenz der Malta Gaming Authority (MGA) verfügt? Immerhin handelt es sich bei der MGA um eine staatliche Aufsichtsbehörde, die nach geltendem EU-Recht Konzessionen vergibt.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH)stellt aber bereits 2010 fest, dass das staatliche Glücksspielmonopol, wie es im Glücksspielstaatsvertrag geregelt ist, grundsätzlich gegen europarechtliche Regelungen verstößt. Weiterhin erlaubt es die allgemeine Gewerbefreiheit in EU-Ländern, die ebenfalls in der europäischen Gesetzgebung verankert ist, strengere Gesetze der einzelnen Länder „auszuhebeln“.

Alles gut und schön, aber ist der Besuch eines Online Casinos als Thüringer denn jetzt illegal oder nicht?

Jein – offiziell ist es in Thüringen – wie in der gesamten Bundesrepublik – verboten, ein Online Casino zu betreiben. Auch der Besuch ist eigentlich verboten. Das hatten wir ja bereits im vorherigen Kapitel erwähnt. Da aber EU-Recht nationales Recht – und auch Bestimmungen auf Bundesländerebene – „überstimmt“, wurde bisher noch kein Fall bekannt, der die Bestrafung eines Bürgers des Bundeslandes Thüringen aufgrund der Teilnahme an Online-Glücksspielen zum Thema hatte. Auch in der gesamten Bundesrepublik spielt es sich ganz unbeschwert in einem Online Casino.

Unser Fazit: Auch wenn in nächster Zeit kein Online Casino in Thüringen gegründet oder betrieben wird – oder die Landesregierung sich niemals entschließen würde, offizielle Konzessionen an Spielcasinos anderer Bundes- oder EU-länder zu vergeben, kann man als Bürger unseres Bundeslandes eigentlich ohne Probleme die Glücksspielangebote wahrnehmen, die zumindest nach EU-Recht in einem EU-Mitgliedsland registriert wurden. Auch bekommt man keinen Ärger mit dem Finanzamt, denn noch sind Gewinne aus Glücksspielen absolut steuerfrei. Unser Tipp: Zumindest auf Online Casinos verzichten, die in den USA oder Kanada registriert wurden.