Am 14.07.2017 hat das Amtsgericht Erfurt offiziell bestätigt, dass der Liquid Erfurt e.V. ab sofort unter dem Namen “Demokratielabor” auftritt. Zur jährlichen Versammlung am Sonntag, dem 2. April 2017, hatten die Mitglieder beschlossen, den Namen des Vereins zu ändern. Die Beteiligungsplattform für den Erfurter Stadtrat wird jedoch weiterhin “Liquid Erfurt” heißen.
“Mit unseren neuem Namen stellen wir klarer heraus, dass wir neue Wege in der Beteiligung finden und ausprobieren wollen. Wir betrachten unseren Verein als ein Labor, indem wir herausfinden wollen, wie Menschen besser am demokratischen Diskurs teilnehmen können. Liquid Erfurt bleibt aber immer eines unserer Hauptprojekte. Unser Engagement aus der Vergangenheit wollen wir noch weiter ausbauen, um auch in Zukunft eine bessere Beteiligung an der Erfurter Stadtpolitik ermöglichen zu können”, kommentiert Christian Beuster, Vorsitzender des Vereins, die Umbenennung.
Seit der Gründung vor knapp vier Jahren gehört es zu den Zielen des Vereins, liquide Demokratie über die Stadtgrenzen von Erfurt hinaus bekannt zu machen. Insbesondere im letzten Jahr ist in dieser Hinsicht viel passiert: Unter anderem hat der Verein eine Zusammenarbeit mit dem Landesverband Berlin der Piratenpartei und der bundesweit aktiven Kleinpartei “Glitzerkollektiv” beschlossen. Die Beteiligungsplattform wurde auf Veranstaltungen in Thüringen, Sachsen und Hessen vorgestellt. Für die geplante Verbesserung des Abstimmungssystems konnten bereits neue Mitstreiter*innen, auch außerhalb von Erfurt, gewonnen werden. Daher wurde es nun Zeit für einen Namen, der den weitreichenden Aktivitäten des Vereins besser gerecht wird.
Astrid Gäbert, stellvertretende Vorsitzende, fasst die Ziele für die nächste Zeit unter dem neuen Namen zusammen: “In den nächsten Monaten werden uns die Verhandlungen über die geplante Bereitstellung von Beteiligungsplattformen für andere Gruppierungen beschäftigt halten. Um diese Leistungen erbringen zu können, werden wir einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gründen.
Die Verbesserung der Plattform wollen wir ebenfalls in diesem Jahr angehen. In unserer Ständigen Mitgliederversammlung, in der die Mitglieder jederzeit online über Vereinsthemen abstimmen können, wurde bereits vor ein paar Monaten mehrheitlich für eine Weiterentwicklung der Software gestimmt. Derzeit kann es passieren, dass sich Diskussionen wiederholen und auf Grundlage unvollständiger Informationen abgestimmt wird, weil Argumente zu einem Thema nur schlecht ausgetauscht und nicht übersichtlich dargestellt werden. Das möchten wir in Zukunft vermeiden. Darüber hinaus wollen wir einen Weg finden, Drucksachen aus den Gemeindevertretungen möglichst effizient in maschinenlesbare Daten umzuwandeln. Dann könnten wir die Beteiligungsplattform einfacher mit Inhalt füllen und hätten mehr Zeit für die Weiterentwicklung.”
Demokratielabor e.V.
Das Ziel des am 31.07.2013 unter dem Namen Liquid Erfurt e.V. gegründeten Vereins war es, die Beteiligung der Einwohner*innen der Stadt Erfurt an der Kommunalpolitik zu verbessern und eine unabhängige, demokratische Beteiligungsplattform aufzubauen.
Nach 4 Jahren hat sich der Zweck des Vereins dahingehend gewandelt, dass er neue Wege der Beteiligung erforschen und ausprobieren will. Liquid Erfurt soll in Zukunft nur ein Teilprojekt des Vereins sein. Zusätzlich sollen Beteiligungsplattformen für andere Organisationen angeboten werden. Außerdem ist eine Weiterentwicklung der Software geplant.
Derzeit hat der Verein 21 Mitglieder, davon 3 juristische.
Liquid Erfurt
Mittels der Software „Liquid Feedback“ dient die Plattform Liquid Erfurt als beratendes Element für die Stadtratsmitglieder der Stadt Erfurt. Diese Software wurde aufgrund ihrer Mechanismen der Liquiden Demokratie ausgewählt und Stück für Stück angepasst. So können die Einwohner*innen Einfluss auf den Stadtrat nehmen, ihm so ihre Anmerkungen und Wünsche zukommen lassen und gleichzeitig sehen, was aktuell im Stadtrat passiert. Im Gegenzug können die Stadtratsmitglieder auf das Wissen der Bevölkerung zurückgreifen und somit nicht mehr ganz im luftleeren Raum arbeiten.
Damit sind die Erfurter Bürger*innen bundesweit Vorreiter in demokratischer
Mitbestimmung!
Weiterführende Links:
Zur Webseite des Projekts Liquid Erfurt: https://liquid-erfurt.org/
Zur Plattform von Liquid Erfurt: https://lqfb.liquid-erfurt.org/
Künftige Webseite des Vereins: https://demokratielabor.org/
