Beigeordneter Alexander Hilge nimmt Antrag auf Bürgerbegehren entgegen

Beigeordneter Alexander Hilge nimmt Antrag auf Bürgerbegehren entgegen

12. Juli 2019
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Erfurts Beigeordneter Alexander Hilge hat einen Antrag für ein “grünes Bürgerbegehren” von der Bürgerinitiative “Stadtbäume statt Leerräume” offiziell entgegengenommen.

Foto: BI-Mitglied Christine Beckert übergibt Beigeordneten Alexander Hilge den Antrag auf das Bürgerbegehren.
Foto: © Stadtverwaltung Erfurt

Das Rechtsamt der Stadt Erfurt wird diesen Antrag nun formal prüfen. Anschließend wird der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens abstimmen. Ziel der Bürgerinitiative ist, dass das bereits in der Stadtratssitzung im August geschieht. Bei positivem Ausgang hat die Bürgerinitiative anschließend vier Monate Zeit, um 7000 Unterstützerstimmen zu sammeln. Wird diese Zahl erfüllt, kann es Anfang 2020 zu einem Bürgerentscheid in Erfurt kommen.


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