Kanalbau im Wermutmühlenweg abgeschlossen



Finanzbeigeordneter Steffen Linnert begrüßt den Kompromiss zum Thüringer Hilfspaket. „Dies ist ein großer Schritt in die richtige Richtung“, meint Linnert.

Über den Betrag für die Kommunen müsse man sicher perspektivisch noch reden. Aber hier haben die Parteien ja schon ein weiteres Maßnahmenpaket angekündigt. Hoch erfreut ist Linnert aber darüber, dass man den schon vor Wochen von Innenminister Georg Maier und der SPD-Landtagsfraktion gemachten Vorschlag eines Ausgleichs der Gewerbesteuermindereinnahmen der Städte und Gemeinden jetzt doch verwirklichen will. Damit werde den Kommunen ein Stück politische Selbstverwaltung in der Krise erhalten.

Regierung und Opposition würden zeigen, dass sie konstruktiv zusammenarbeiten wollen und können. „Sicher ist aber auch, dass die Forderung der Oberbürgermeister hier Bewegung und Kompromissbereitschaft herbeigeführt hat“, ist Linnert überzeugt. Die Zuweisungen würden zwar nicht ausreichen, damit Erfurt unbeschadet durch die Krise komme, „aber zum ersten Mal seit Wochen ist zumindest etwas Licht im dunklen Nebel der Ungewissheit zu sehen.“



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