29.03.2019 – 10:59
Erfurt (ots)
- 973 Mio. Euro Steuern eingenommen - 48 Mio. Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt - 35 Mio. Euro offene Forderungen vollstreckt - über 100 kg Rauschgift beschlagnahmt - mehr als 4 Mio. Warensendungen abgefertigt
Im Jahr 2018 vereinnahmte das Hauptzollamt Erfurt rund 973 Mio. Euro an Steuern und Abgaben, vollstreckte rund 35 Mio. Euro an offenen Forderungen und ermittelte bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit eine Schadenssumme von insgesamt rund 48 Mio. Euro. Im Rahmen verdachtsunabhängiger Kontrollen nach dem Zoll- und Verbrauchsteuerrecht beschlagnahmte das Hauptzollamt Erfurt als 110 kg Rauschgift. An den Zollämtern konnten die Bediensteten in rund 600 Fällen mehr als 2.800 gefälschte Waren im Wert von insgesamt rund 385.000 Euro sicherstellen. “Die Zahlen sind Ausdruck einer erfolgreichen Arbeit der rund 900 Beschäftigten beim Hauptzollamt Erfurt in Thüringen und Südwestsachsen. Ich bin mir sicher, dass wir mit diesem Engagement auch die kommenden Herausforderungen meistern werden.” so Siegfried Klöble, Leiter des Hauptzollamts Erfurt.
Die Bilanz im Einzelnen: Steuereinnahmen: Das Hauptzollamt Erfurt verbuchte im Jahr 2018 Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 973 Mio. Euro. 795,6 Mio. Euro entfielen auf die Verbrauchsteuern wie Strom-, Energie- und Alkoholsteuer. Dem gegenüber standen Entlastungsbeträge in Höhe von 171 Mio. Euro.
Die Einnahmen aus Zoll und Einfuhrumsatzsteuer betrugen im Jahr 2018 rund 177,6 Mio. Euro (18,3 Mio. Euro Zoll und 159,3 Mio. Euro Einfuhrumsatzsteuer). Beide Abgaben entstehen bei der Abfertigung von Waren aus Nicht-EU-Staaten zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt einfließt, werden die Zolleinnahmen zum größten Teil an den EU-Haushalt abgeführt.
Bekämpfung der Schwarzarbeit: über 48 Mio. Euro Schadenssumme ermittelt
Die Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führten im vergangenen Jahr 11.200 Personenbefragungen (6.200 in Thüringen und 5.000 in Südwestsachsen) und rund 3.300 Arbeitgeberprüfungen (1.700 in Thüringen und 1.600 in Südwestsachsen) nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch. Im Ergebnis der Ermittlungen verhängten die Gerichte Geldstrafen in Höhe von einer Million Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt 59 Jahren. Das Hauptzollamt Erfurt verhängte im vergangenen Jahr Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 1,8 Mio. Euro. Im Rahmen ihrer bundesweiten straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen stellten die Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit einen Gesamtschaden von rund 48 Mio. Euro (27,4 Mio. EUR durch Standorte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Thüringen und 20,6 Mio. EUR durch Standorte in Südwestsachsen) fest. Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht bzw. zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht oder zu wenig gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse Bau, zu Unrecht erhaltenen Leistungen von der Agentur für Arbeit und den Jobcentern, nicht bzw. zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften, bei Mindestlohnunter-schreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und tatsächlich ge-zahltem Lohn.
Schmuggelbekämpfung
Die Bediensteten der Kontrolleinheiten Verkehrswege Erfurt, Chemnitz, Gera und Plauen kontrollierten im vergangenen Jahr rund 28.800 Personen verdachtsunabhängig nach mitgeführten Waren. Dabei stellten die Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt ca. 280.000 Stück Schmuggelzigaretten, mehr als 200 Waffen, Waffenteile sowie Gegenstände, wie Butterflymesser, Elektroschocker und Schlagringe, deren Einfuhr nach dem Waffengesetz verboten sind, sicher. Außerdem wurde die unrechtmäßige Einfuhr von ca. 100 kg Feuerwerkskörpern verhindert. Insgesamt stellten sie über 300 kg unversteuerten oder nicht verkehrsfähigen Wasserpfeifentabak, 1,8 Tonnen unversteuerten Kaffee und 21,4 Hektoliter unversteuerte alkoholische Erzeugnisse fest. In rund 1.200 Fällen vollstreckten die Kontrollbeamten offene Forderungen in Höhe von insgesamt 145.000 Euro bei im Ausland ansässigen Schuldnern. Im Kampf gegen den Rauschgiftschmuggel beschlagnahmten die Bediensteten unserer Kontrolleinheiten im Jahr 2018 insgesamt rund 116 Kilogramm Rauschgift, darunter 114 Kilogramm Marihuana, ca. 500 Gramm Crystal, ca. 400 Gramm Amphetamin sowie über 50 LSD-Trips. Allein 100 Kilogramm Marihuana stellten Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege Plauen mit Hilfe eingesetzter Röntgentechnik am 28. August 2018 in einem mit Pfirsichen beladenen Lastkraftwagen auf der A9 in Fahrtrichtung Berlin sicher. Für das Zollfahndungsamt München war dies der Ausgangspunkt für umfangreiche internationale Ermittlungen. Im Zuge dieser Ermittlungen konnten sechs mutmaßliche Täter festgenommen und weitere 100 kg Marihuana sichergestellt werden. Wegen Zuwiderhandlungen gegen zoll- und verbrauchsteuerrechtliche Bestimmungen leitete das Hauptzollamt Erfurt im vergangenen Jahr rund 270 Bußgeld- und über 850 Strafverfahren ein.
Prüfungsdienst
Auf Grund von Prüfungen des Prüfungsdienstes in Herstellerbetrieben von verbrauchsteuerpflichtigen Waren und in Im- und Exportfirmen konnten rund 2,5 Mio. Euro an Steuern nacherhoben werden. Im Gegenzug wurden rund 0,35 Mio. Euro an zu viel gezahlten Steuern erstattet. Insgesamt prüften unsere Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer im Jahr 2018 im Bezirk des Hauptzollamts Erfurt über 200 Firmen.
Vollstreckung: 35 Mio. Euro offene Forderungen beigetrieben
Das HZA Erfurt ist befugt, öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts beizutreiben. Im Jahr 2018 wurden rund 121.000 Vollstreckungsersuchen erledigt. Die Bediensteten der Vollstreckungsstelle sorgten dafür, dass im vergangenen Jahr mehr als 35 Mio. Euro an offenen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden beglichen wurden.
Warenverkehr und Überwachung der Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote
Durch die sechs Zollämter im Bezirk des Hauptzollamts Erfurt wurden im Jahr 2018 mehr als 4 Mio. Warensendungen (rund 184.000 Einfuhr- und rund 3,8 Mio. Ausfuhrsendungen sowie rund 61.000 Versandverfahren) von Firmen und Privatpersonen zollrechtlich abgefertigt. Im Zuge der Postabfertigung konnten bei den Zollämtern in rund 600 Fällen mehr als 2.800 Stück gefälschte Waren im Gesamtwert von rund 384.000 Euro sichergestellt werden. Größtenteils stammten die Fälschungen, wie Arzneimittel, Bekleidung und Spielzeug aus China und der Türkei. Wegen mangelnder Produktsicherheit konnten 550 Stück Gegenstände nicht zur Einfuhr abgefertigt werden. In rund 180 Fällen verhinderten die Zollämter die Einfuhr von ca. 23.000 Stück Arzneimittel im Postverkehr. Die Einfuhr sowohl von Arznei- als auch von Nahrungsergänzungsmitteln, die unter das deutsche Arzneimittelgesetz fallen, ist auf dem Postweg generell verboten!
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Erfurt
Pressesprecher
Holger Giersberg
Telefon: 0361-60176-109
E-Mail: presse.hza-erfurt@zoll.bund.de
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