19.03.2019 – 14:46
Erfurt/Chemnitz (ots)
In fünf von acht geprüften Unternehmen gab es Unregelmäßigkeiten. So die Bilanz von Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Chemnitz des Hauptzollamtes Erfurt in Chemnitz, Hohenstein-Ernstthal und Frankenberg. Die Kontrollen fanden am Samstag, den 16. März 2019 in den Nachmittags- und Abendstunden statt. Es wurden sieben Gaststätten, ein Bauunternehmen und 18 Beschäftigte überprüft.
Die Beamtinnen und Beamten trafen bei der Kontrolle in einer Chemnitzer Gaststätte eine 23-jährige Albanerin beim Arbeiten in der Küche an. Sie wies sich zunächst mit einer griechischen Identitätskarte aus, die sich bei intensiverer Prüfung als Fälschung herausstellte. Wegen des Verdachtes des illegalen Aufenthaltes wurde die Frau an die Landespolizei übergeben. Gegen sie wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des illegalen Aufenthalts und Arbeitsaufnahme ohne Arbeitserlaubnis eingeleitet. Auch gegen den Inhaber des Restaurants wird jetzt unter anderem wegen illegaler Ausländerbeschäftigung und Beihilfe zum illegalen Aufenthalt ermittelt. Zwei ebenfalls in dem Restaurant angetroffene Arbeitnehmer waren durch den Arbeitgeber nicht rechtzeitig mit Beginn der Beschäftigung zur Sozialversicherung an-gemeldet worden (Sofortmeldepflicht). Ein weiterer Arbeitnehmer war zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben.
Bei der Prüfung eines Baubetriebs ergaben sich für die Beamten Anhaltspunkte, dass ein Arbeitnehmer durch seinen Arbeitgeber über einen längeren Zeitraum beschäftigt wurde, ohne dass er ihn zur Sozialversicherung angemeldet hatte. Zudem prüften die Beamten Hinweise, nach denen der Arbeitnehmer Sozialleistungen zu Unrecht erhalten haben könnte. Zur abschließenden Klärung des Sachverhaltes sind allerdings noch weitere Prüfungen erforderlich.
In zwei weiteren Chemnitzer Restaurants wurden Arbeitnehmer angetroffen, die durch ihre Arbeitgeber ebenfalls nicht mit Beginn der Beschäftigung zur Sozialversicherung angemeldet wurden. In einem Frankenberger Restaurant ergaben sich bei einem Arbeitnehmer Hinweise auf einen möglichen Leistungsbetrug. Auch hier sind noch weitere Prüfungen notwendig.
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