Kanalbau im Wermutmühlenweg abgeschlossen



Die Stadt Erfurt will weiterhin einen Eigenbetrieb für Sanierung, Neubau und Verwaltung von Schulgebäuden schaffen. Allerdings wird dieser deutlich kleiner ausfallen, als ursprünglich angedacht. Baubeigeordneter Alexander Hilge spricht vom „Prinzip der kleinen Schritte“, Oberbürgermeister Andreas Bausewein von einem „Eigenbetrieb auf Sparflamme“, die Presse von einem „Eigenbetrieb light“.

Die kleinere Variante ist der Einsicht geschuldet, dass man mit der aktuellen Situation keine langfristige Finanzierung der Kosten von bis zu 500 Millionen Euro für den Eigenbetrieb verbindlich auf die nächsten 30 Jahre festschreiben kann. Denn die städtischen Finanzierungsvorschläge sind gescheitert. Erst fand 2017 die Idee des Verkaufs der Erfurter Bahn an die private Konkurrenz im Stadtrat keine Mehrheit. Dann kippte im vergangenen Jahr ein Bürgerbegehren die Einlage der kommunalen Wohnungsgesellschaft Kowo in die ebenfalls kommunalen Stadtwerke. Und mit Corona lassen sich keine festen Zusagen für Fördermittel und Zahlungen aus dem städtischen Haushalt treffen. „Wir müssen akzeptieren, dass wir derzeit keine langfristige Finanzierung hinbekommen“, sagte Hilge. „Vielleicht haben wir die Leute ja mit den riesigen Summen überfordert.“ Nichtsdestotrotz halten Baubeigeordneter und Oberbürgermeister am Eigenbetrieb Schulen fest. Nicht, um Geld zu sparen: Günstiger würde das Schulbauprogramm durch ihn nicht. Aber langwierige Prozesse könnten deutlich verkürzt und damit vereinfacht werden.

Um den Eigenbetrieb zu finanzieren, würde die Stadt „nun auf Sicht fahren“, so Hilge. Die nötigen Investitionen seien nicht mehr über viele Jahre hinweg gesichert, sondern müssten immer wieder neu aus dem Kernhaushalt finanziert werden. Hilge: „Wir werden in den nächsten Jahren im Stadtrat viel ums Geld für die Schulen diskutieren müssen. Immer wieder neu müssen die Mitglieder ihnen die höchste Priorität einräumen. Einfach wird das sicherlich nicht.“ Mit der ursprünglich angedachten finanziellen Ausstattung hätte der Eigenbetrieb Kredite aufnehmen und mit Fördermitteln gegenfinanzieren können. Das komplette Schulbauprogramm wäre über Jahre abgesichert gewesen. Jetzt ist lediglich das Baugeschehen der nächsten zwei bis drei Jahre sicher finanziert.



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