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Stadt Erfurt bereitet sich auf Mai-Versammlungen vor

28. April 2020
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Für den 1. Mai sind in der Landeshauptstadt Erfurt insgesamt zehn Versammlungen angezeigt worden. Das teilte das Erfurter Bürgeramt als Versammlungsbehörde mit.

“Es wird für uns unter den Pandemiebedingungen eine besondere Herausforderung werden”, sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Denn zwar dürften  Versammlungen nach Willen des Landes mit bis zu 50 Personen unter freiem Himmel stattfinden staatfinden, aber “in Grüppchen, so wie früher, dürfen die Menschen nicht zum Versammlungsort laufen. Da gilt in Erfurt immer noch die Kontaktsperre”, sagte Bausewein.

Laut Bürgeramts will der DGB Thüringen mit vier Teilnehmern durch die Stadt ziehen. Der AfD-Landesverband Thüringen plant eine Großveranstaltung mit maximal 1000 Teilnehmern. Die Partei “Der 3. Weg”, die von MOBIT e. V., als “Neonazi-Kleinstpartei” charakterisiert wird, will mit 200 Teilnehmern demonstrieren. Eine Einzelperson, ebenfalls aus dem rechten Spektrum, hat für den Anger eine Veranstaltung angezeigt. Und insgesamt sechs Versammlungen richten sich thematisch gegen rechtes Gedankengut. Als Veranstalter treten da beispielsweise ein “Erfurter Bündnis für soziale Gerechtigkeit gegen Rechtsextremismus”, der Stadtverband der Linken sowie die “Linksjugend” auf.

Wie der zuständige Beigeordnete für Sicherheit und Umwelt, Andreas Horn, sagte, gibt es seit heute mit allen Anwendern sogenannte Kooperationsgespräche. Bei denen versuchen sich Anmelder, Versammlungsbehörde, Polizei und – unter den derzeitigen Corona-Bedingungen – auch das Gesundheitsamt auf eine einvernehmliche Lösung zu einigen. Klar sei in diesem Jahr aber, dass “es in der Regel Standkundgebungen geben wird.” Bei diesen müssten die Veranstalter infektionshygienische Forderungen umzusetzen, wie einen Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen den Teilnehmern sowie den Ausschluss von erkälteten Personen. Zusätzlich wird die Versammlungsbehörde der Stadt Erfurt weitere Auflagen erteilen. “Wenn ein Veranstalter bei 1000 Teilnehmern bleibt, dann müssen wir seine Versammlung verbieten. Zugelassen sind maximal 50 Teilnehmer, exklusive Ordner”, so Horn. Das Bürgeramt will die Bescheide am Donnerstag verschicken.


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