Auch die Universität Erfurt unterstützt die Demokratie-Offensive des Thüringer Landtags anlässlich der Landtagswahlen am 27. Oktober. Dazu liefert „WortMelder“ im Vorfeld eine kleine Serie mit Beiträgen des Politikwissenschaftlers Prof. Dr. André Brodocz. In Folge fünf geht es um die Frage: Welchen Effekt hat es, wenn ich mein Kreuz bei den Grünen mache?
Wer sein Kreuz bei den Grünen
macht, der will „für eine Welt, in der die natürlichen Lebensgrundlagen
geachtet und bewahrt werden“ sowie „für Gerechtigkeit und für eine starke,
lebendige Demokratie [kämpfen]“ (Wahlprogramm, S. 2). Denn
mit diesen Zielen ziehen die Grünen in Thüringen in den Wahlkampf. Grün zu
wählen, unterstützt aber nicht nur deren Vorhaben, sondern ist immer auch die
Übertragung der eigenen Stimme an ihre Kandidatinnen und Kandidaten wie Anja
Siegesmund, Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich. Sie werden am 27. Oktober von
ihren Wählerinnen und Wähler beauftragt, im Landtag über die Gesetze Thüringens
zu entscheiden.
Das Kreuz bei den Grünen hat aber nicht nur Effekte darauf, dass grüne Abgeordnete im Landtag die politischen Ziele ihrer Partei zur Sprache bringen. Zugleich hat es einen Effekt auf die künftige Regierung. Derzeit sind die Grünen in einer Koalition mit der LINKEN und der SPD an der Landesregierung beteiligt. Sie sind gewillt, in dieser Koalition weiter zu regieren. Andere Koalitionen, etwa unter Führung der CDU, werden nicht grundsätzlich ausgeschlossen. In Thüringen ist dies zwar noch nicht der Fall gewesen, aber in anderen Bundesländern regieren die Grünen bereits mit CDU und FDP. Sicher ausgeschlossen ist nur eine Koalition der Grünen mit der AfD.
Auch wenn die Grünen derzeit in den anderen Bundesländern in sieben verschiedenen Konstellationen an der Regierung beteiligt sind, erscheinen aufgrund der voraussichtlichen Verteilung der Wahlstimmen in Thüringen nur zwei Varianten als realisierbar. Nach den jüngsten Umfragen (Stand: 16.10.2019) ist dies entweder eine Fortsetzung der amtierenden Regierungskoalition mit der LINKEN und der SPD oder eine Vierer-Koalition mit CDU, SPD und FDP. Für die Grünen hätten sich zuletzt zwischen 8 und 11% der Wählerinnen und Wähler entschieden. Da für die LINKE laut Umfragen zwischen 25 bis 28% und für die SPD 7 bis 8% der Wählerinnen und Wähler stimmen wollen, ist eine Mehrheit für dieses Bündnis unsicher. Derzeit würde es bei dieser Koalition nicht für 50% der Stimmen reichen. Auch die Vierer-Koalition mit CDU, SPD und FDP verspricht nicht mehr Sicherheit. Im Gegenteil: Zuletzt wollten ca. 21 bis 22% der Bürgerinnen und Bürger die CDU und ca. 5% die FDP wählen, so dass diese Vierer-Koalition mit noch weniger Stimmen rechnen muss als die amtierende Regierungskoalition.
Die Wählerinnen und Wähler der Grünen stehen somit vor einer ähnlichen Situation wie jene der SPD (vgl. Wer sein Kreuz bei der SPD macht …). Wollen sie die Grünen nur in einer Koalition mit der LINKEN und der SPD regieren sehen, dann kann ihr Kreuz bei den Grünen den Effekt haben, dass gegen ihre Absicht die Koalition der Grünen mit CDU, SPD und FDP zustande kommt. Wollen sie umgekehrt die Grünen nur in dieser Vierer-Koalition an der Regierung beteiligt sehen, dann kann ihr Kreuz bewirken, dass die von ihnen unerwünschte amtierende Regierungskoalition weiter im Amt bleibt. Im ersten Fall könnte eine Wahl der LINKEN und im zweiten Fall eine Wahl der CDU oder FDP mehr Sicherheit versprechen – vorausgesetzt, dass man sich mit der unerwünschten Koalition nicht abfinden mag. Geht es einer Wählerin oder einem Wähler der Grünen dagegen vorrangig darum, dass Grüne Werte und Ziele überhaupt in einer Regierungskoalition umgesetzt werden, dann wird aus diesem Dilemma eine Verdopplung der Aussichten auf eine von den Grünen mit getragene Regierung in Thüringen.
Wer sein Kreuz bei den Grünen macht, kann sich also der im Landtag vertretenen grünen Werte sicher sein. Unsicherheit bleibt jedoch darüber, in welcher Koalition die Grünen diese Werte in einer Regierung durchsetzen könnten. Über diese Unsicherheit hinweg kann bei der einen oder dem anderen tröstend wirken, dass mit der Wahl der Grünen zumindest noch stabile politische Verhältnisse im Endeffekt wahrscheinlicher werden.
Lesen Sie am kommenden Montag, welche Effekte es hat, wenn Sie Ihr Kreuz bei der FDP machen.
Folge 1: Ein Kreuz – viele Effekte
Folge 2: Wer sein Kreuz bei der LINKEN macht…
Folge 3: Wer sein Kreuz bei der CDU macht…
Folge 4: Wer sein Kreuz bei der SPD macht…
Folge 5: Wer sein Kreuz bei der AfD macht…
Der Beitrag Wer sein Kreuz bei der Grünen macht … erschien zuerst auf WortMelder.
Quelle: https://aktuell.uni-erfurt.de/2019/10/18/wer-sein-kreuz-bei-der-gruenen-macht/
